Projekt für Wirtschaftsbeurteilungen |
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Wie wär’s mit einem Positivpranger?
Diskussion einer innovativen Lösung zum Thema Altersarmut und Vermögenssteuer, erster Entwurf erstellt am
25.09.12, veröffentlicht am 01.10.12
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Man muss der Partei der Linken dankbar dafür sein, dass sie das Thema der drohenden Altersarmut mit der
gebotenen Vehemenz in die öffentliche Diskussion eingeführt hat. Denn, dass unserer Gesellschaft diesbezüglich
eine Art „Tsunami“ droht, das wird man in der Tat nicht leugnen können. Ebenso ist es gut und richtig, dass die
Linken nicht müde werden, auf die immer größer werdende Schere hinzuweisen, welche die
Einkommensunterschiede zwischen „reich“ und „arm“ kennzeichnet. Denn natürlich stellt sich hier die Frage, ob
man den Altersarmut-Tsunami noch wird bekämpfen können, wenn man dafür nicht die vom Glück und vom Markt
besonders Begünstigten speziell in die Pflicht nimmt. Allerdings wird man bei nüchterner Betrachtung auch
erkennen müssen, dass das steuerliche Zwangsabgaben in unserer nach Individualismus strebenden Welt kaum
noch dafür geeignet sind, den in Rede stehenden Ausgleich vernünftig zu erzielen. Nein, hier müssen andere,
innovative Lösungen her, die sowohl das eine, nämlich die Erhöhung der sozialen Gerechtigkeit, als auch das
andere, also die Abwesenheit von kontraproduktivem Zwang zu leisten im Stande sind. Und eine solche
innovative Lösung könnte unserer Meinung nach darin bestehen, dass man von finanzstaatlicher Seite eine
öffentlich zugängliche Datenbank einrichtet, in der die Finanzverwaltung mit einem eigenen, rigoros geführten
Notensystem, die freiwillig geleisteten Wohltätigkeitsabgaben der vom Glück und vom Markt besonders reich
begünstigten Mitbürger bewertet. Denn ein solcher Positivpranger würde zwar niemanden dazu zwingen, diese
und jene Abgabe zu leisten, und doch würde es für die Sozialverweigerer einen gewissen Leumundsnachteil mit
sich bringen, einen angemessenen Sozialbeitrag nicht freiwillig geleistet zu haben. Ja, man könnte sich sogar
vorstellen, dass eine solche, ernsthaft und glaubwürdig geführte Datenbank, das Zeug dazu hat, zur Basis einer
allgemeinen Persönlichkeitsbewertung zu werden, die mit mächtiger Aussagekraft das bereits vorhandene
staatliche Ordens- und Verdienstkreuzsystem ergänzt.
Natürlich würde ein solches, öffentlich zugängliche System u.a. Datenschutz relevante Bedenken aufwerfen. Aber
diese Datenschutz-rechtlichen Bedenken sind im Zeitalter von Facebook, von digitaler Vernetzung, und von
automatisiertem Kundenprofiling ohnehin bereits zum Standardproblem geworden. Und so würde es also wenig
Unterschied machen, wenn man dem eh’ schon gläsernen Bürger noch einen weiteren Aspekt der
Durchsichtigkeit hinzufügt. Mit anderen Worten, es ist unser Eindruck, dass die wünschenswerten Effekte und
Nebenwirkungen eines solchen Positivprangers die nachteiligen desselben bei weitem überwiegen. Und da man
hier so wunderbar gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen könnte, würden wir uns also wünschen, dass
über ein hier skizziertes Vorgehen wenigstens einmal debattiert werden würde.
Diese Debatte aber gibt es aktuell natürlich nicht. Und so sollten wir an dieser Stelle vielleicht das Unsrige tun, um
diese hier und jetzt voraus zu strukturieren. Sei’s drum:
Einwurf der Gegner des (Positivpranger-)Vorschlages (GdV): Glaubt Noah denkt™ wirklich, dass mit einem
solchen Positivpranger genug Geld in die Sozialkassen gespült würde? Ist der durch den Armuts-Tsunami
notwendig werdende Betrag nicht so exorbitant hoch, dass man ihn ohne Zwangsmaßnahmen kaum noch
erheben kann?
Antwort von Noah denkt™ (Nd): Das Problem der Finanzlücke würde auch im Falle einer Vermögenssteuer
bestehen. Wenigstens würde bei unserem Vorschlag aber keine Dynamik losgetreten, bei der dem Fiskus mittels
Steuerflucht Gelder entzogen werden, statt ihm neue Einnahmen zu bescheren.
GdV: Würde ein Positivpranger, so wie er hier diskutiert wird, nicht einen erheblichen bürokratischen Aufwand
nach sich ziehen? Mit anderen Worten würde nicht viel von dem, was auf diese Weise eingenommen wird, durch
die zusätzliche Bürokratie verbraten werden?
Nd: Das ist sicher richtig. Allerdings glauben wir auch, dass ein solcher Positivpranger dazu führen könnte, dass
sich der Zusammenhalt im Lande neu verstärkt, dass allein daraus bereits ein Einnahme-relevanter
Wachstumsschub entstehen könnte.
GdV: Wie das?
Nd: Na ja, Wachstum hat viel mit Hoffnung, Vertrauen und Optimismus zu tun. Eine neue Einigkeit im Lande würde
genau diesen Optimismus schaffen können.
GdV: Die Begünstigten allerdings werden sich durch ihre Denunziation am Positivpranger doch eher verfolgt, als
bestätigt fühlen. Von Einigkeit kann ja da keine Rede sein, oder?
Nd: Das kommt auf die Sichtweise an. Schließlich kann das Auftauchen in der Positivpranger-Liste auch als
Auszeichnung bzw. als Hinweis auf eine gestiegene Kreditwürdigkeit verstanden werden. Denn in einer Welt, wo
so vieles vom Erscheinungsbild abhängt, da kann es sehr hilfreich sein, wenn man gewisserweise öffentlich
geadelt wird. (Siehe etwa den durchaus gewollten Nebeneffekt, den Best-of Listen, wie Fortune 500 etc. haben)
GdV: Wie könnte denn ein solcher Positivpranger konkret gemanagt werden?
Nd: Vielleicht sollte es ein Komitee unabhängiger Finanz-, Sozial- und Moralexperten geben, die sich jeden der in
Rede stehenden Vorgänge einzeln ansehen, und nach Verhandlung mit den Begünstigten oder deren Vertretern
(Steueranwälte) die jeweilige hoheitliche Benotung abgeben.
GdV: Und wie soll ein solches Komitee in der Lage sein, die x tausend Fälle Jahr für Jahr abzuarbeiten, die in
einem solchen Fall bewältigt werden müssten?
Nd: Die Finanzverwaltung schafft selbiges doch auch.
GdV: Schon, aber hier werden Entscheidungen standardisiert und automatisiert getroffen. Da gibt es kein langes
Debattieren und Verhandeln. Und es gibt auch keine Unterschiede zwischen Norden und Süden, bzw. Osten und
Westen.
Nd: Na, ja – ganz so einfach ist das Bewältigen einer vermögenden Steuererklärung wohl nicht. Auch hier gibt’s
jede Menge Spielraum für persönliche Einschätzung.
GdV: Mag sein, aber der traditionelle Finanzverwaltungsaufwand ist dennoch wesentlich geringer, als er es bei
einem Positivpranger-Massen-Casting wäre.
Nd: Sicher, ab es käme dennoch auf einen Versuch an…
Diskussion einer innovativen Lösung zum Thema Altersarmut und Vermögenssteuer, erster Entwurf erstellt am
25.09.12, veröffentlicht am 01.10.12
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Man muss der Partei der Linken dankbar dafür sein, dass sie das Thema der drohenden Altersarmut mit der
gebotenen Vehemenz in die öffentliche Diskussion eingeführt hat. Denn, dass unserer Gesellschaft diesbezüglich
eine Art „Tsunami“ droht, das wird man in der Tat nicht leugnen können. Ebenso ist es gut und richtig, dass die
Linken nicht müde werden, auf die immer größer werdende Schere hinzuweisen, welche die
Einkommensunterschiede zwischen „reich“ und „arm“ kennzeichnet. Denn natürlich stellt sich hier die Frage, ob
man den Altersarmut-Tsunami noch wird bekämpfen können, wenn man dafür nicht die vom Glück und vom Markt
besonders Begünstigten speziell in die Pflicht nimmt. Allerdings wird man bei nüchterner Betrachtung auch
erkennen müssen, dass das steuerliche Zwangsabgaben in unserer nach Individualismus strebenden Welt kaum
noch dafür geeignet sind, den in Rede stehenden Ausgleich vernünftig zu erzielen. Nein, hier müssen andere,
innovative Lösungen her, die sowohl das eine, nämlich die Erhöhung der sozialen Gerechtigkeit, als auch das
andere, also die Abwesenheit von kontraproduktivem Zwang zu leisten im Stande sind. Und eine solche
innovative Lösung könnte unserer Meinung nach darin bestehen, dass man von finanzstaatlicher Seite eine
öffentlich zugängliche Datenbank einrichtet, in der die Finanzverwaltung mit einem eigenen, rigoros geführten
Notensystem, die freiwillig geleisteten Wohltätigkeitsabgaben der vom Glück und vom Markt besonders reich
begünstigten Mitbürger bewertet. Denn ein solcher Positivpranger würde zwar niemanden dazu zwingen, diese
und jene Abgabe zu leisten, und doch würde es für die Sozialverweigerer einen gewissen Leumundsnachteil mit
sich bringen, einen angemessenen Sozialbeitrag nicht freiwillig geleistet zu haben. Ja, man könnte sich sogar
vorstellen, dass eine solche, ernsthaft und glaubwürdig geführte Datenbank, das Zeug dazu hat, zur Basis einer
allgemeinen Persönlichkeitsbewertung zu werden, die mit mächtiger Aussagekraft das bereits vorhandene
staatliche Ordens- und Verdienstkreuzsystem ergänzt.
Natürlich würde ein solches, öffentlich zugängliche System u.a. Datenschutz relevante Bedenken aufwerfen. Aber
diese Datenschutz-rechtlichen Bedenken sind im Zeitalter von Facebook, von digitaler Vernetzung, und von
automatisiertem Kundenprofiling ohnehin bereits zum Standardproblem geworden. Und so würde es also wenig
Unterschied machen, wenn man dem eh’ schon gläsernen Bürger noch einen weiteren Aspekt der
Durchsichtigkeit hinzufügt. Mit anderen Worten, es ist unser Eindruck, dass die wünschenswerten Effekte und
Nebenwirkungen eines solchen Positivprangers die nachteiligen desselben bei weitem überwiegen. Und da man
hier so wunderbar gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen könnte, würden wir uns also wünschen, dass
über ein hier skizziertes Vorgehen wenigstens einmal debattiert werden würde.
Diese Debatte aber gibt es aktuell natürlich nicht. Und so sollten wir an dieser Stelle vielleicht das Unsrige tun, um
diese hier und jetzt voraus zu strukturieren. Sei’s drum:
Einwurf der Gegner des (Positivpranger-)Vorschlages (GdV): Glaubt Noah denkt™ wirklich, dass mit einem
solchen Positivpranger genug Geld in die Sozialkassen gespült würde? Ist der durch den Armuts-Tsunami
notwendig werdende Betrag nicht so exorbitant hoch, dass man ihn ohne Zwangsmaßnahmen kaum noch
erheben kann?
Antwort von Noah denkt™ (Nd): Das Problem der Finanzlücke würde auch im Falle einer Vermögenssteuer
bestehen. Wenigstens würde bei unserem Vorschlag aber keine Dynamik losgetreten, bei der dem Fiskus mittels
Steuerflucht Gelder entzogen werden, statt ihm neue Einnahmen zu bescheren.
GdV: Würde ein Positivpranger, so wie er hier diskutiert wird, nicht einen erheblichen bürokratischen Aufwand
nach sich ziehen? Mit anderen Worten würde nicht viel von dem, was auf diese Weise eingenommen wird, durch
die zusätzliche Bürokratie verbraten werden?
Nd: Das ist sicher richtig. Allerdings glauben wir auch, dass ein solcher Positivpranger dazu führen könnte, dass
sich der Zusammenhalt im Lande neu verstärkt, dass allein daraus bereits ein Einnahme-relevanter
Wachstumsschub entstehen könnte.
GdV: Wie das?
Nd: Na ja, Wachstum hat viel mit Hoffnung, Vertrauen und Optimismus zu tun. Eine neue Einigkeit im Lande würde
genau diesen Optimismus schaffen können.
GdV: Die Begünstigten allerdings werden sich durch ihre Denunziation am Positivpranger doch eher verfolgt, als
bestätigt fühlen. Von Einigkeit kann ja da keine Rede sein, oder?
Nd: Das kommt auf die Sichtweise an. Schließlich kann das Auftauchen in der Positivpranger-Liste auch als
Auszeichnung bzw. als Hinweis auf eine gestiegene Kreditwürdigkeit verstanden werden. Denn in einer Welt, wo
so vieles vom Erscheinungsbild abhängt, da kann es sehr hilfreich sein, wenn man gewisserweise öffentlich
geadelt wird. (Siehe etwa den durchaus gewollten Nebeneffekt, den Best-of Listen, wie Fortune 500 etc. haben)
GdV: Wie könnte denn ein solcher Positivpranger konkret gemanagt werden?
Nd: Vielleicht sollte es ein Komitee unabhängiger Finanz-, Sozial- und Moralexperten geben, die sich jeden der in
Rede stehenden Vorgänge einzeln ansehen, und nach Verhandlung mit den Begünstigten oder deren Vertretern
(Steueranwälte) die jeweilige hoheitliche Benotung abgeben.
GdV: Und wie soll ein solches Komitee in der Lage sein, die x tausend Fälle Jahr für Jahr abzuarbeiten, die in
einem solchen Fall bewältigt werden müssten?
Nd: Die Finanzverwaltung schafft selbiges doch auch.
GdV: Schon, aber hier werden Entscheidungen standardisiert und automatisiert getroffen. Da gibt es kein langes
Debattieren und Verhandeln. Und es gibt auch keine Unterschiede zwischen Norden und Süden, bzw. Osten und
Westen.
Nd: Na, ja – ganz so einfach ist das Bewältigen einer vermögenden Steuererklärung wohl nicht. Auch hier gibt’s
jede Menge Spielraum für persönliche Einschätzung.
GdV: Mag sein, aber der traditionelle Finanzverwaltungsaufwand ist dennoch wesentlich geringer, als er es bei
einem Positivpranger-Massen-Casting wäre.
Nd: Sicher, ab es käme dennoch auf einen Versuch an…
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