Noah denkt™ - Die Magie eines ausgewogenen Denkens
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Auch in Spanien wird die Sparpolitik zwar abgestraft, aber nicht wirklich
abgewählt
Dialog mit dem Alter Ego über die Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien, erster Entwurf erstellt am
25.05., veröffentlicht am 26.05.2015
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Frage vom Alter Ego von Noah denkt™ (AE): Am 24.05 fanden in Spanien Regionalwahlen, statt, in denen
Mariano Rajoy’s Partido Popular das schlechteste Ergebnis seit 20 Jahren zu verzeichnen hatte. Zwar ist die
PP mit 27% nach wie vor die meist gewählte Partei in Spanien, allerdings verliert sie gegenüber den letzten
Regionalwahlen 2,5 Mio Stimmen. In ihren Stammländer wie La Rioja, Murcia, Castilla-La Mancha und Castilla y
León kann sie nicht mehr die absolute Mehrheit gewinnen. Und es scheint zum gegenwärtigen Zeitpunkt
wahrscheinlich, dass sie in wirtschaftlich starken Regionen wie Madrid und Valencia nicht mehr an der
Regierung beteiligt sein wird. (
weitere Infos siehe ABC) Das wichtigste Ergebnis der spanischen Regionalwahlen
ist wohl die Aufsplitterung der Parteienlandlandschaft. So wird es in vielen Regionen zu Koalitionsregierungen
kommen müssen, bei denen Protestparteien wie Podemos und Ciudadanos das Zünglein an der Waage
spielen werden. Dennoch ist auch der Erfolg der Anti-Aussteritätsbewegung Podemos duchwachsen. Zwar
konnte sie in Barcelona und Madrid zur stärkten bzw. zweitstärksten Kraft werden, in anderen Landesteilen
aber, wie z. B in Aragon, bleibt sie hinter ihren Erwartungen zurück. Stimmt die Einschätzung etwa des ARD-
Korrespondenten in Madrid, Stefan Schaaf, wonach man in dem spanischen Wahlergebnis vor allem eine
schallende Ohrfeige für die PP, sowie einen bemerkenswerten Linksrutsch (
El País) sehen muss? )

Antwort von Noah denkt™ (Nd): Wir meinen, dass das aktuelle Wahlergebnis für Mariano Rajoy’s gar nicht so
schlecht, wie es zunächst empfunden wurde. In jedem Fall ist es eher eine Bestätigung für seine Spar- und
Reformpolitik, als es eine Ablehnung derselben ist. Immerhin ist es nur natürlich, dass die spanische
Bevölkerung ein Ventil brauchte, um ihren Unmut über die Härten des Sparkurses deutlich zu machen. Man
denke in diesem Zusammenhang nur an
die dramatische Abstrafung, welche die Liberaldemokraten in
Großbritannien vom Wahlbürger erhalten haben. Aber wie in England auch, so ist auch in Spanien die
Unmutsäußerung der Bevölkerung so kalibriert gewesen, dass sie der Hauptregierungspartei zwar
beträchtliche Verluste einbringt, letztlich aber ihren Status als stärkste Partei im Land nicht gefährdet.  Das
gleiche gilt übrigens auch für Katalonien, wo die regierende CIU die Bürgermeisterwahl in Barcelona verliert
aber in der Provinz selbst mit 21,52 % die stärkste Partei bleibt. Mit anderen Worten, wir sehen hier dieselbe
Entwicklung wie in Großbritannien, wonach die Bürger zwar ihren Schmerz zeigen, aber den Sparkurs
grundsätzlich nicht aufgeben wollen.

AE: Dennoch muss der große Stimmenverlust der PP zu denken geben.

Nd: Nur bedingt. Man darf nicht vergessen, dass das PP-Ergebnis von 2011 noch vom Ausbruch der
Finanzkrise geprägt war, und deshalb überdurchschnittlich hoch ausgefallen ist. Es ist also nicht ganz fair, das
Wahlergebnis von 2015 mit dem, von 2011 zu messen. Außerdem sollte man sich vor Augen führen, dass die
Wahlbürger in Regional- und Lokalwahlen eher bereit sind, Protestparteien zu wählen, als dies in
Bundeswahlen der Fall ist. Immerhin müssen sie in Regionalwahlen ja weniger fürchten, dass mit ihrer
Entscheidung grundsätzliche Weichenstellungen verbunden sind, die sie so eigentlich nicht beabsichtigt
hatten. Noah denkt™ ist also der Auffassung, dass die Aussichten der PP für die nächsten Nationalwahlen gar
nicht so schlecht sind. Immerhin werden die nun gewählten Randparteien jetzt erst mal beweisen müssen, dass
sie jenseits des Protestes auch zu konkreter, disziplinierter Parlaments- und Regierungsarbeit fähig sind. Denn
dass ihnen dies gelingt, das ist so selbstverständlich nicht. Man denke hier nur an
das selbstzerstörerische
Beispiel, welches uns die AfD in Deutschland bietet.

AE: Die Skeptiker, die nach dem Syriza-Sieg in Griechenland einen ähnlichen Durchbruch zum Populismus in
Spanien vorhergesagt haben, behalten also nicht Recht?

Nd: Gewisse Befürchtungen diesbezüglich konnte man schon haben.
Immerhin gehört Spanien ja auch zu den
Ländern, in denen es keine protestantische Revolution gegeben hat. Und so wäre es denn auch hier möglich
gewesen, dass die Bevölkerung zu einer ähnlich protektionistischen Grundhaltung tendiert, wie dies in
Griechenland auch der Fall ist. Aber Gott sei Dank ist das nicht eingetreten. Mag sein, dass dies darin
begründet liegt, dass das Fehlen einer protestantischen Vergangenheit mittlerweile wenigstens ein wenig
durch die Verflechtungen aufgehoben wird, die im Euroraum herrschen. Es kann aber auch sein, dass der
beginnende wirtschaftliche Aufschwung, den Rajoy‘s Reformpolitik eingeleitet hat, schon ausreichend war, um
das Schlimmste zu verhindern. Wie dem auch sei, man kann das Ergebnis vom Sonntag nur entspannt zur
Kenntnis nehmen.
© Landei Selbstverlag, Inh. Wilhelm Leonards, Gerolstein

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Stichworte:

Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien 2015, Sparpolitik wird abgestraft aber nicht abgewaehlt,  
starke Stimmenverluste für die Partido Popular in Spanien, eine fein kalibrierte Unmutsaeusserung der
Bürger in den spanischen Regionalwahlen 2015, PP verliert Regionalwahlen in Spanien 2015